Rechtsprechung
BPatG, 22.09.1997 - 30 W (pat) 120/96 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,36871) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BPatG, 13.01.2014 - 33 W (pat) 47/12
Markenbeschwerdeverfahren - "ASYCO (Wort-Bild-Marke)/SYKO …
Hiervon zu unterscheiden ist aber der Umstand, dass das jüngere Zeichen nicht nur einen abweichenden Wortanfang, sondern auch eine zusätzliche Anfangssilbe erhält (vgl. BPatG 30 W (pat) 120/96 - EUKRATON/Craton).